Arbeitszeiten von Beamten

Arbeitszeiten von Beamten: Rückkehr zur 40 bis 41-Stunden-Woche

Die Arbeitszeiten von Beamten haben sich in letzter Zeit unverkennbar auch an den privatwirtschaftlichen Entwicklungen orientiert. Wo früher im öffentlichen Dienst eine Arbeitszeit von 38,5 Stunden pro Woche üblich waren, sind heute als Beamter 40 bis 41 Stunden die Regel. Bundeseinheitliche Regelungen gibt es nicht, entscheidend ist die jeweilige Arbeitszeitverordnung für Beamte, kurz AVZ in Bund, Land und Kommunen. In manchen Bundesländern ist die Arbeitszeit für alle Beamten gleich, während in anderen Region soziale Aspekte berücksichtigt werden. In einigen Bundesländern und auf Bundesebene müssen beispielsweise schwerbehinderte Staatsdiener, Beamte mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen geringfügig weniger arbeiten als ihre Kollegen.

Anders als in der freien Marktwirtschaft haben Beamte kein Mitspracherecht über die Festlegung von Arbeitszeiten. Die Arbeitszeiten von Beamten werden nicht über einen Tarifvertrag geregelt, sondern einseitig durch Bund oder Länder bestimmt. Im öffentlichen Dienst gibt es flexiblere Regelungen als bei den Arbeitszeiten von Beamten, beispielsweise zur Teilzeit, Elternzeit, Gleitzeit oder einem Sabbatjahr.

Wie oft und wann der Dienst angetreten werden muss, hängt vom genauen Beruf ab. Für Polizei und Feuerwehr gibt es eigene Arbeitszeitverordnungen. So ist es unter Brandwächtern üblich, einen Tag und die ganze Nacht durchgehend im Dienst zu sein um anschließend eine Erholungspause von 24 Stunden zu haben. Auch für Richter gibt es spezielle Regelungen, die sich nicht an den allgemeinen Arbeitszeiten bemessen. Stattdessen werden Richter nach bewältigten Fallzahlen bewertet. Außergewöhnlich ist auch die Regelung bei der Bahn, die eine Jahresarbeitszahl in Höhe von 2.140 Stunden vorsieht.

Arbeitszeiten vom Beamten im Bund

In vielen anderen Berufsfeldern von Beamten ist aber die allgemeine Arbeitszeitverordnung entscheidend. Diese lässt dem Dienstherren jedoch Spielraum, so dass im Einzelfall etwa über Gleitzeit Absprachen getroffen werden müssen. Die Arbeitszeitverordnung für Staatsdiener des Bundes bildet auch die Grundlage für die Verordnungen der Ländern, wenngleich sie je nach Region in einigen Punkten modifiziert wurde. Auf Bundesebene sind folgende Arbeitszeiten von Beamten üblich:

  • im Normalfall 41 Stunden pro Woche

  • 40 Stunden pro Woche als Schwerbehinderter, mit einem Kind bis zu zwölf Jahren, mit einem pflegebedürftigen Angehörigen (Verkürzung muss beantragt werden)

Darüber hinaus hat der Gesetzgeber auch die Pausen definiert, die eingehalten werden müssen. Die maximale Arbeitszeit pro Tag darf nicht mehr als 13 Stunden betragen. Als Ruhepausen, die auch in mehrere Abschnitte von 15 Minuten unterteilt werden können, sind vorgeschrieben:

  • mindestens 30 Minuten nach einer Arbeitszeit von sechs Stunden

  • mindestens eine Dreiviertelstunde nach einer Arbeitszeit von neun Stunden

  • mindestens 11 Stunden Freizeit nach 13 Stunden Arbeitstag

  • mindestens ein Tag frei nach sechs Werktagen

Zur Erholung ist auf Bundesebene außerdem bis zum 56. Geburtstag ein Urlaubskontingent von 29 Tagen pro Jahr vorgesehen. Ab diesem Zeitpunkt erhöht sich der Anspruch um einen Tag auf 30 Tage pro Jahr.

Elternzeit & flexible Arbeitszeiten von Beamten

Nach Artikel 12 des Bundesgleichstellungsgesetzes ist Teilzeitarbeit grundsätzlich möglich, damit Beamte die Möglichkeit haben, sich auf Wunsch stärker um ihre Familie zu kümmern. Teilzeitarbeit muss aber individuell beantragt und mit dem Dienstherren abgestimmt werden. Für ältere Beamte gelten hier auf Bundesebene besondere Regelungen. Ab dem 60. Lebensjahr ist es in der Regel möglich, in Alterteilzeit zu gehen, wenn sie in den letzten fünf Jahren bereits drei Jahre teilzeitbeschäftigt waren.

Bei einer Teilzeitbeschäftigung ist außerdem eine längere „Sabbatpause“ denkbar. Dabei könnte der Beamte zum Beispiel 3 Jahre Vollzeit arbeiten und anschließend eine Auszeit von 4 ½ Monaten nehmen. Nicht nur während der beruflichen Tätigkeit, auch während dieser Pause erhält er seinen Sold – allerdings jeweils einen etwas gekürzten Lohn. Darüber hinaus ist auch das Recht auf Elternzeit verbrieft, das zum Jahresbeginn 2015 durch das „Elterngeld-Plus-Gesetz“ gestärkt wurde. Vater und Mutter können zusammen maximal über 14 Monate ein Elterngeld erhalten. Beamte kassieren etwa zwei Drittel ihres Solds, wenn sie sich um ihren Nachwuchs kümmern. Ferner ist es auch möglich, die Elternzeit unbezahlt zu verlängern. Eine unbezahlte Freistellung vom Dienst ist bis zu maximal drei Jahre möglich.

Oft können sich Beamte ihre Arbeitszeiten mit Hilfe einer Gleitzeit teilweise selbst einteilen. Wann sie ihren Dienst beginnen und beenden, ist aber durch den frühesten Dienstbeginn und das späteste Dienstende eines Tages begrenzt. Während einer „Kernarbeitszeit“ sind Beamte angewiesen, persönlich anwesend zu sein. Beim Dienstherren Bund und in allen Ländern außer Hessen kann die oberste Dienstbehörde eine gleitende Arbeitszeit bewilligen, wenn keine dienstlichen Gründe dagegen sprechen. Im Endeffekt liegt es also vor allem im Ermessen der Behörde, ob die Tätigkeit eine freie Zeiteinteilung zulässt.

Arbeitszeiten von Beamten in den Ländern

In Ländern und Kommunen weichen die Arbeitszeiten von Beamten leicht von den Bundesbeamten ab. Der grundsätzliche Unterschied liegt nicht nur in der Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit von Beamten. Die Vorschriften gehen auch in dem Punkt auseinander, ob soziale Aspekte und das Alter berücksichtigt werden. Ganze 11 der 16 Bundesländer haben sich dazu entschieden, pauschal einen Dienst von 40 Stunden anzuordnen. Somit fällt die Arbeitszeit eine Stunde kürzer als auf Bundesebene aus.

Arbeitszeit von Beamten: 40 Stunden

  • Bayern

  • Berlin

  • Brandenburg

  • Bremen

  • Hamburg

  • Mecklenburg-Vorpommern

  • Niedersachsen

  • Rheinland-Pfalz

  • Saarland

  • Sachsen

  • Sachsen-Anhalt

Eine pauschale Arbeitszeit von 41 Stunden gibt es nur für die Beamten in Baden-Württemberg.

Nur ein Viertel der Bundesländer gewährt älteren Beamten einen etwas kürzen wöchentlichen Dienst. Diese Länder sind:

  • Hessen: 40 bis 42 Stunden

  • Nordrhein-Westfalen: 39 bis 41 Stunden

  • Schleswig-Holstein: 40 bis 41 Stunden

  • Thüringen: 40 bis 42 Stunden

Die Arbeitszeiten von Beamten werden im Einzelnen so definiert:

  • In Hessen müssen Beamte bis zum 51. Lebensjahr 42 Stunden arbeiten, weitere zehn Jahre 41 Stunden, ehe sie ab dem 61. Geburtstag eine 40-Stunden-Woche haben.

  • In Nordhein-Westfalen ist die Arbeitszeit ab dem 61. Lebensjahr ebenfalls kürzer, nämlich 39 Stunden. Gleich lange müssen schwerbehinderte Personen arbeiten. Im Alter von 55 bis 60 Jahre müssen Beamte in NRW 40 Stunden, bis zum 55. Geburtstag 41 Stunden ihre Pflicht erfüllen.

  • In Thüringen ist eine lange Arbeitszeit von 42 Stunden üblich, die aber in drei Fällen auf 40 Stunden verkürzt werden kann: Bei einer Schwerbehinderung oder zur Betreuung eines pflegebedürftigen Angehörigen oder eines nicht-volljährigen Kindes.

  • Auch in Schleswig-Holstein kann die Arbeitszeit von schwerbehinderten Beamten von 41 auf 40 Stunden reduziert werden.